Bundesgerichtshof : Keine Optiker Qualität aus dem Internet

Ein Brillenanbieter aus dem Internet darf in Zukunft nicht mehr mit den Worten – Brillen in Optiker Qualität – werben.

Der Anbieter aus dem Internet hat mit diesem Spruch für Furore gesorgt und bewusst die Endverbraucher in die Irre geführt. Es konnte bei den angebotenen Gleitsichtgläsern ( Sehen für die Ferne & Nähe ) mit Hilfe des Brillenpasses eine Gleitsichtbrille im Internet bestellt werden.

Premium Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität

Das war der genaue Wortlaut. Dagegen hatte der Bundesinnungsverband geklagt und der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil (Urt. v. 03.11.2016, Az. I ZR 227/14) entschieden : Wer eine Brille in fachmännischer Qualität anbietet, muss diese auch liefern.

Der Bundesinnungsverband reichte Klage ein und mache von seinem Klagerecht nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Gebrauch.

Der Verband vertrat die Ansicht, dass die Angaben von einem Brillenpass bei weitem nicht ausreichend sind um die angebotene Qualität garantieren zu können.

DIN – Anforderungen nicht erfüllt

Doch bevor der BGH das Urteil fällte entschied das Oberlandesgericht noch ganz anders :  Die Beschreibung des Internet-Händlers sei zulässig, er müsse jedoch den Satz, Gläser könnten im Straßenverkehr gefährlich sein, hinzuzufügen.

Wenn jedoch Optiker-Qualität draufsteht, dann erwartet der Kunde genau die gleiche Qualität wie wenn er ein Ladengeschäft betritt und vom Augenoptiker ausgemessen wird.

Die online angebotenen Brillen entsprechen aber nicht den maßgeblichen Qualitätskriterien der Vorschriften der DIN EN ISO 21987.

 

Die Werbung wurde nun also untersagt. Der Verkauf kann jedoch fortgeführt werden.

 

Quellen : http://www.presseportal.de/pm/51178/3575096

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-urteil-i-zr-227-14-online-haendler-brillen-optiker-qualitaet-irrefuehrende-werbung/